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Zweck (§ 90 SchG)

Verwirklichung des Erziehungs- und Bildungsauftrags der Schule; Erfüllung der Schulpflicht (Besuchs- und Verhaltenspflicht); Einhaltung der Schulordnung; Sicherstellung eines geordneten Unterrichts- und Schulbetriebs; Schutz von Personen und Sachen innerhalb der Schule.

Grundsätzliches

Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen sind anfechtbare Verwaltungsakte. Daraus folgt:

  • Prüfung der sachlichen Voraussetzungen (Sachverhaltsfeststellung, Schulbezogenheit, schuldhaftes Verhalten, Verhältnismäßigkeit, Ausübung des Ermessensspielraums);
  • Einhaltung der vorgeschriebenen Verfahrensabläufe;
  • Dokumentation und Nachprüfbarkeit der Verfahrensabläufe;
  • Der Rechtsschutz für die Betroffenen (Anhörungspflicht, Widerspruchsrecht, Recht auf Anfechtungsklage) sowie
  • dass für ein Fehlverhalten nur eine Maßnahme getroffen werden kann (Ausnahme: Verbindung einer Maßnahme mit der Androhung von Ausschluss von Unterricht oder Schule).

Zuständigkeiten und Arten von Maßnahmen

MaßnahmenZuständigkeit
Nachsitzen bis zu 2 StundenKlassenlehrkraft / Fachlehrkraft
a) Nachsitzen bis zu 4 Stunden
b) Überweisung in eine Parallelklasse gleichen Typs innerhalb der Schule
c) Androhung eines zeitweiligen Ausschlusses vom Unterricht
d) Ausschluss vom Unterricht bis zu 5 Tagen
Schulleitung
Schulleitung, nach Anhörung der Klassenkonferenz

Dies ist ein exklusiver Auszug aus unserer Online-Datenbank- Alles weitere rund um das Thema Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in Baden-Württemberg erfahren Sie in unserem SchulleiterABC.

Weiter Informationen finden sie unter: https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true


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